Erklärung des Fraktionsvorsitzenden
zum Ausscheiden von Herrn Klaus Schmitz aus der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Velbert zum 31. März 2021
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Velbert bedauert sehr den Austritt ihres langjährigen Mitglieds Klaus Schmitz.
„Wir haben seit sehr vielen Jahren eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet“, so der Fraktionsvorsitzende Karsten Schneider, „ um so mehr bedaure ich, dass seine Entscheidung ursächlich im Zusammenhang mit einer Diskussion über kostenlose Menstruationsprodukte in öffentlichen Einrichtungen steht, welcher durch die Junge Union angeregt wurde. Ich kann seine Position nur zum Teil nachvollziehen, so ist es nicht unbedingt die ideale Zeit für einen solchen Antrag, angesichts der pandemiebedingten menschlichen Schicksale.“
Jedoch spätestens seit der Kommunalwahl 2020 muss jede politisch aktive Person erkannt haben, dass unsere Gesellschaft und deren Ansichten diverser denn je geworden ist. Vor diesem Hintergrund entstehen auch neue Bedürfnisse und Themen, zu denen es neue Diskussionen und Lösungsansätze braucht. Es geht hier nicht um den Verlust politischer Identität, sondern darum, Probleme und Themen zu benennen, die auch gesellschaftliche Fortentwicklung bedeuten. Dazu gehört es auch, sich mit Themen zu beschäftigen, die junge Menschen und vor allem junge Mädchen bewegen und die oft noch grundlos tabuisiert werden.
Klaus Schmitz war seit 1994 ununterbrochen Mitglied unserer Fraktion und hat unsere Positionen über die vielen Jahre stets gut in den verschiedensten Gremien des Rates unserer Heimatstadt vertreten. Hierfür sind wir ihm sehr dankbar.
Wir pflegen eine intensive Diskussionskultur innerhalb unsere Fraktion. Und es ist sicherlich unsere größte Stärke, gegensätzliche Positionen in der Mitte im Konsens zu integrieren. Dies war in diesem Fall leider nicht möglich, daher müssen wir seine Entscheidung akzeptieren.
