PM: Stiegelmeier & Co riskieren 30 Millionen Euro an Fördermitteln

10. Februar 2019

CDU-Fraktion: Stiegelmeier & Co riskieren 30 Millionen Euro an Fördermitteln

Über das geplante Bürgerbegehren der Ratsherren Stiegelmeier und Küppers zur Errichtung eines Kinos im Forum Niederberg sind die Mitglieder der CDU-Fraktion mehr als empört. „Wir stellen uns die Frage: Fehlt den handelnden Personen das Wissen oder agiert man hier vorsätzlich?“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Manfred Bolz. „Dass ein Kino im Forum nicht umsetzbar ist, wissen Rastmitglieder seit einigen Jahren“, ärgert sich der Fraktionschef. Denn bereits im Jahr 2015 habe die Verwaltung geprüft, ob ein Kino im Forum untergebracht werden kann. „Nicht nur die Einigung mit den Architekten gestaltete sich damals schwierig. Auch fand sich weder ein Betreiber noch ein Fördergeber. Es ist schon eine Frechheit, dass die damaligen Überlegungen der Stadt heute von Herrn Stiegelmeier als seine eigenen verkauft werden – wohlwissend, dass er zum jetzigen Zeitpunkt das auf breiter Beteiligungsbasis entstandene Projekt „Bürgerforum“, für das bereits Mittel in Höhe von 30 Millionen Euro beim Land beantragt wurden, vor die Wand fahren kann“, erläutert Bolz. „Wenn wir jetzt Stimmung gegen dieses Konzept machen, riskieren wir, dass sich das Land gänzlich von einer Förderung verabschiedet“.

Außerdem werde hier das wertvolle Instrument des Bürgerbegehrens für Phantasievorstellungen missbraucht und junge Menschen vor einen Karren gespannt. „Denn welcher Teenager entscheidet sich bei der Frage „Theater oder Kino?“ für Ersteres? Wohl die Minderheit“, so Bolz.

Die Folgen, sollte das Bürgerbegehren erfolgreich sein, wären verheerend: Das Projekt „Bürgerforum“ würde vermutlich so verzögert, dass die zeitlichen Grenzen des Fördermittelgebers nicht mehr eingehalten werden können. Sollte ein darauffolgender Bürgerentscheid sogar erfolgreich sein, dann wäre das Projekt Bürgerforum nicht mehr förderfähig und die Stadt würde auf einer Ruine sitzen bleiben. Denn ohne finanzielle Hilfe kann die Stadt die bauliche, energetische und brandschutztechnische Sanierung des Forums nicht stemmen“, so der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Karsten Schneider.

Daher setzen die Mitglieder der CDU-Fraktion darauf, dass das Begehren noch gestoppt werden kann. „Wir hoffen, dass die Initiatoren nach umfangreicher Aufklärung noch zur Besinnung kommen und von sich aus das Verfahren beenden“, so Bolz. „Sollte dies nicht gelingen, haben wir die Hoffnung, dass der drohende finanzielle Schaden juristisch von der Stadt abgewendet werden kann“.

Losgelöst von dieser Debatte steht natürlich die Ansiedlung eines Kinos in Velbert nach wie vor ganz oben auf der Agenda der Christdemokraten. „Gemeinsam mit der Verwaltung arbeiten wir mit Hochdruck daran, endlich ein Kino – allerdings an einem anderen Standort – zu realisieren“, so Bolz abschließend.

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